Wahlen

Landtagswahl am 15. Mai 2022 - Wahlergebnis

Landtagswahl am 15. Mai 2022 - Wer ist wahlberechtigt?

Am 15.05.2022 wird der 18. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG),

  • die am Wahltage das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl, also seit dem 29.04.2022, in Nordrhein-Westfalen ihre (Haupt-)Wohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Landes haben,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und
  • im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde geführt werden.

Grundsätzlich sind Sie immer in der Gemeinde wahlberechtigt, in der Sie mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Dort werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Sie sind vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn Sie das Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben.

Ausländerinnen und Ausländer (Personen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen) sind nicht wahlberechtigt, es sei denn, sie besitzen zugleich die deutsche Staatsangehörigkeit und erfüllen auch die übrigen Wahlrechtsvoraussetzungen. Daher sind auch die in Nordrhein-Westfalen lebenden Staatsangehörigen (Unionsbürger) - anders als bei Europa- und Kommunalwahlen - bei der Landtagswahl nicht wahlberechtigt. Dies gilt auch, auch wenn sie ihre Hauptwohnung in Nordrhein-Westfalen haben.

Sie können auch auf der Internetseite des Innenministeriums NRW weitere Informationen zur Landstagswahl abrufen:

Informationen zur Landtagswahl 2022 des Innenministeriums NRW

Das Ministerium hält auch einen Broschüre in leichter Sprache mit Informationen zur Landtagswahl bereit.

Beantragung der Briefwahl zur Landtagswahl am 15. Mai 2022

Sofern Sie am 15.05.2022 zur Bundestagswahl nicht persönlich im Wahllokal wählen, haben Sie die Möglichkeit Briefwahl wie folgt zu beantragen:

Wie können Sie an der Wahl teilnehmen?

Bis spätestens 24.04.2022 erhalten Sie eine Wahlbenachrichtigungskarte, mit der Sie

  • die Wahl vor Ort in dem für Sie zuständigen Wahllokal vornehmen können. Die Örtlichkeit des Wahllokals richtet sich dabei nach Ihrer Anschrift und wird mit der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Rheinbach auf dieser Internetseite und im amtlichen Mitteilungsblatt "kultur & gewerbe" bekanntgegeben;
  • Briefwahl beim Wahlamt der Stadt Rheinbach entweder online über die Internetseite www.rheinbach-briefwahl.de, per Mail an wahlamt@stadt-rheinbach.de oder vor Ort im Wahlamt zu beantragen. Dabei können Sie auch angeben, ob Ihnen die Unterlagen z.B. an Ihre Urlaubsadresse versandt werden. Bitte haben Sie Verständnis, dass eine Abänderung gestellter Briefwahlanträge nicht mehr möglich ist.
  • Bitte kalkulieren Sie bei der Beantragung der Briefwahl auch immer den entsprechenden Zeitraum für den Postversand der Briefwahlunterlagen und dem Rücklauf Ihres Briefwahlumschlages mit ein.
  • Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten erkundigen Sie sich bitte beim Wahlamt, ob Sie im Wählerverzeichnis der Stadt Rheinbach eingetragen sind. Sollte dies der Fall sein, können Sie auch ohne Wahlbenachrichtungskarte im Wahllokal unter Vorlage Ihres Personalausweises an der Landtagswahl teilnehmen. Dies gilt auch bei Verlust der Karte.
  • Letzter Zeitpunkt für die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist Freitag, 13.05.2022 - 18:00 Uhr.
  • Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens 15.05.2022 18:00 Uhr im Rathaus der Stadt Rheinbach, Schweigelstraße 23, 53359 Rheinbach eingegangen sein.

Für Rückfragen und weitere Informationen steht das Wahlamt der Stadt Rheinbach unter wahlamt@stadt-rheinbach.de oder per Telefon unter 02226 917214 zur Verfügung.

Öffentliche Bekanntmachungen zur Landtagswahl

Bewerbung als Wahlhelfer/in

Sofern Sie die Stadt Rheinbach bei der Durchführung von Wahlen unterstützen möchten, haben Sie die Möglichkeit, sich als Wahlfer/in zu bewerben. Hierfür steht Ihnen ein Online-Tool "Bewerbung als Wahlhelfer/in" zur Verfügung.

Wahlergebnisse