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Stand: Juni 2010
Gesamtes Inhaltsverzeichnis
 
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I. Allgemeine Verwaltung
  Inhaltsverzeichnis Allgemeine Verwaltung
   
  1. Hauptsatzung der Stadt Rheinbach mit Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Rheinbach
  2. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Rheinbach
  3. Ordnung für die Rats- und Ausschußmitglieder der Stadt Rheinbach
  4. Richtlinien über Ehrungen der Stadt Rheinbach
  5. Satzung der Stadt Rheinbach zur Durchführung von Bürgerentscheiden
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II. Finanzen und Steuern
  Inhaltsverzeichnis Finanzen und Steuern
   
  1. Hundesteuersatzung der Stadt Rheinbach
  2. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheinbach mit Gebührentarif
  3. Satzung über die Gemeinnützigkeit der Schwimmbäder der Stadt Rheinbach
  4. Satzung über die Gemeinnützigkeit der Minigolfanlage im Freizeitpark der Stadt Rheinbach
  5. entfällt
  6. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rheinbach
  7. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rheinbach (Hebesetzung –HebS-)
  8. Satzung über die Festsetzung des Kassenkredits für die Stadtkasse der Stadt Rheinbach für das Haushaltsjahr 2006 (Kassenkreditsatzung)
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III. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  Inhaltsverzeichnis Öffentliche Sicherheit und Ordnung
   
  1. Satzung über die Reinigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und die Erhebung von Reinigungsgebühren in der Stadt Rheinbach - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -
  2. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rheinbach
  3. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Rheinbach mit Gebührentarif
  4. entfällt
  5. entfällt
  6. entfällt
  7. entfällt
  8. Satzung über den Erlaß von Viehseuchenverordnungen der Stadt Rheinbach
  9. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß in der Stadt Rheinbach
  10. entfällt
  11. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Stadtgebiet der Stadt Rheinbach
  12. Satzung über das Feuerschutzwesen in der Stadt Rheinbach
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IV. Schulen, Kultur und Sport
  Inhaltsverzeichnis Schulen, Kultur und Sport
   
  1. Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen sowie die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die öffentliche Sonderschule für Lernbehinderte, die Hauptschule, die Realschule und das Gymnasium der Stadt Rheinbach
  2. Verzeichnis über die Abgrenzung der Schulbezirke und der Schuleinzugsbereiche für die öffentlichen Schulen
  3. entfällt
  4. entfällt
  5. Ordnung über die Benutzung von Sportanlagen der Stadt Rheinbach mit -
  6. Turnhallenordnung
  7. Richtlinien der Stadt Rheinbach über die Gewährung von Beihilfen an Turn- und Sportvereine
  8. Richtlinien über die Bezuschussung von Vereinen in der Stadt Rheinbach aus dem Titel „Beihilfe zur Kulturpflege“
  9. entfällt
  10. entfällt
  11. Miet- und Benutzungsordnung für die Aula der städt. Realschule (Stadthalle)mit Mietzinstarif
  12. Miet- und Benutzungsordnung für die Aula des städt. Gymnasiums (Stadttheater) mit Mietzinstarif
  13. Tarif für die Benutzung der städt. Minigolfanlage im Freizeitpark
  14. entfällt
  15. Miet- und Benutzungsordnung für den Burgturm (Hexenturm)
  16. Mietzinstarif für die Benutzung des Burgturmes
  17. Richtlinien über die Ehrung bedeutender sportlicher Leistungen
  18. Miet- und Benutzungsordnung für das Neutor
  19. Miet- und Benutzungsordnung für den Himmeroder Hof
  20. Miet- und Benutzungsordnung für die Aulen, Klassenräume und Schulhöfe der Stadt Rheinbach
  20/6. Mietzinstarif
  21. Satzung des Jugendparlaments der Stadt Rheinbach
  22. Satzung für das Jugendamt der Stadt Rheinbach
  23. Satzung ü.d. Erhebung v. Elternbeiträgen für den Besuch v. Tageseinrichtungen
  24. Satzung d. Stadt Rheinbach ü.d. Förderung der Kindertagespflege u. Erhebung von Kostenbeiträgen
  25. Satzung d. Stadt Rheinbach ü.d. Förderung v. Kindern in Spielgruppen und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Spielgruppen
  26. Richtlinien ü.d. Gewährung von Zuschüssen z. Förderung d. Jugendarbeit
  27. Richtlinien ü.d. Gewährung v. Zuschüssen zu Bildungsveranstaltungen
  28. Richtlinien ü.d. Gewährung v. Zuschüssen f. internationale Begegnungen
  29. Richtlinien ü.d. Gewährung v. Zuschüssen f. Jugendwanderungen u.a.
  30. Richtlinien ü.d. Gewährung v. Zuschüssen z. Feriennaherholung
  31. Richtlinien ü.d. Gewährung v. Zuschüssen f. Geräte u.a. für die Jugendarbeit
  32. Richtlinien ü.d. Gewährung v. Zuschüssaen f. Offene Jugendfreizeitstätten
   
   
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V. Sozial- und Gesundheitswesen
  Inhaltsverzeichnis Sozial- und Gesundheitswesen
   
  1. Satzung über die Durchführung von Entseuchungen (Desinfektionen) in der Stadt Rheinbach
  2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer in der Stadt Rheinbach
  3. Übergangsheimsatzung (Aussiedler) der Stadt Rheinbach
  4. Satzung über die Einrichtung, Unterhaltung und Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Rheinbach
  5. Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Rheinbach
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VI. Bau-, Planungs- und Wohnungswesen
  Inhaltsverzeichnis Bau-, Planungs- und Wohnungswesen
   
  1. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
  2. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Rheinbach
  3. Satzung über die Kinderspielplätze auf Baugrundstücken
  4. Gestaltungssatzung über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen und Werbeanlagen im Kernbereich der Stadt Rheinbach
  5. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Rheinbach Kernstadt“
  6. Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung und Freilegung von Fachwerkfassaden
  7. Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 (5) BauO NW (Stellplatzsatzung)
  8. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8a BNatSchG
  9. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a – 135c BauGB
  10/1. Satzung der Stadt Rheinbach vom 19.12.2003 über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanesim Sinne von § 30 Abs. 1 und 3 BauGB
  11. Vorkaufssatzung
Satzung der Stadt Rheinbach über ein gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Innenstadt nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB)
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VII. Öffentliche Einrichtungen
  Inhaltsverzeichnis Öffentliche Einrichtungen
   
  1. Satzung über die Entsorgung von Abfällen (Abfallsatzung) durch den Rhein-Sieg-Kreis im Gebiet der 19 kreisangehörigen Städte und Gemeinden
  2. Satzung über die Heranziehung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Gebührensatzung) durch den Rhein-Sieg-Kreis in seinem Gebiet der 19 kreisangehörigen Städte und Gemeinden
  3. Satzung über die Erhebung von Standgebühren für den Wochenmarkt, für Kirmesse, Jahrmärkte und ähnliche Veranstaltungen in der Stadt Rheinbach
  4. Satzung für den Wochenmarkt der Stadt Rheinbach - Marktsatzung -
  5. Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Rheinbach
  6. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Rheinbach mit Gebührentarif
  7. Entwässerungssatzung der Stadt Rheinbach
  8. Ordnung zur Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie für den Ersatz von Aufwendungen zur Entwässerungssatzung der Stadt Rheinbach mit Beitrags- und Gebührentarif
  9. Satzung der Stadt Rheinbach über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
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VIII. Wirtschaftliche Unternehmen
  Inhaltsverzeichnis Wirtschaftliche Unternehmen
   
  1. Wassserbezugsordnung der Stadt Rheinbach
  2. Beitrags- und Gebührenordnung zur Wasserbezugsordnung mit Beitrags- und Gebührentarif
  3. entfällt
  4. Betriebssatzung der Stadt Rheinbach für den Eigenbetrieb Wasserwerk
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IX. Interkommunales Verbandsrecht
  Inhaltsverzeichnis Interkomunales Verbandsrecht
 

1. entfällt

  2. entfällt
  3. entfällt
  4. entfällt
  5. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Rheinbach und Meckenheim sowie den Gemeinden Wachtberg und Swisttal über den gemeinsamen Betrieb einer Schule für Lernbehinderte (Sonderschule) in die Zuständigkeit der Stadt Rheinbach
  6. entfällt
  7. Gebührenordnung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Volkshochschule Meckenheim, Rheinbach, Swisttal
  8. entfällt
  9. entfällt
  10. entfällt
  11. entfällt
  12. entfällt
  13. Satzung über die Bildung eines Volkshochschulzweckverbandes zwischen den Städten Meckenheim und Rheinbach und der Gemeinde Swisttal vom 31. Juli 2006
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X Rat und Ausschüsse - entfällt -
  Hierfür wird die Broschüre „Die Mitglieder des Rates der Stadt Rheinbach und seiner Ausschüsse, die Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher“ von dem Büro für Rat, Bürgermeister, Verwaltungsführung herausgegeben.